Version: Oktober 2023

1. Präambel

1.1. Kaanri GmbH ist Entwicklerin und Anbieterin einer auf Microsoft-Technologien (unter anderem SharePoint, Power BI, Power Au-tomate, Visio) basierenden Qualitätsmanagement-Plattform na-mens "Kaanri QM" und Inhaberin aller damit verbundenen Rech-te, Eigentums- und Nutzungsansprüche; "Kaanri QM" bietet er-weiterte Funktionalitäten zur Zusammenarbeit im Unternehmen und wird dem Kunden unter den Bedingungen dieser Nutzungsbe-dingungen zur Implementierung in der eigenen Microsoft-Cloud-Umgebung zur Verfügung gestellt.

1.2. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, zu denen sich Kaanri verpflichtet, dem Kunden "Kaanri QM" zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

1.3. Kaanri behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Auf laufende Leistungen hat eine Abände-rung nur mit Zustimmung des Kunden Auswirkungen.

2. Definitionen

2.1. In diesen Nutzungsbedingungen kommen den folgenden Begriffen und Abkürzungen die folgenden Bedeutungen zu:

2.2. "Berechtigte Benutzer" bezeichnet diejenigen Mitarbeiter des Kunden, die berechtigt sind, "Kaanri QM" zu benutzen.

2.3. "Microsoft-Cloud-Umgebung" bezeichnet die Cloud-Betriebsumgebungen, die dem Kunde von Microsoft gemäss den Bestimmungen einer separaten Vereinbarung zwischen Microsoft und dem Kunden zur Verfügung gestellt wird.

2.4. "Kaanri QM" bezeichnet eine von der Kaanri GmbH entwickelte und ihr gehörende Software-Tools- Plattform, die auf Microsoft-Technologien (unter anderem SharePoint, Power BI, Power Au-tomate, Visio) basiert und erweiterte Funktionalitäten für das Qualitätsmanagement und -sicherung, Prozessmanagement und generell für Unternehmensführung und Management im Unter-nehmen bietet.

2.5. "Microsoft" bezeichnet die Microsoft Corporation.

2.6. "Microsoft Services" bezeichnet einen oder mehrere der folgen-den Services: Microsoft Azure, SharePoint, Power BI, Power Au-tomate, Visio oder jegliche sonstige Microsoft Software oder Ser-vices, welche der Kunde in Verbindung mit "Kaanri QM" verwen-den wird.

3. Nutzungsüberlassung

3.1. Kaanri erteilt dem Kunden gemäss den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der AVB von Kaanri sowie dem Einzelver-trag und als Gegenleistung für die pünktliche Zahlung der Nut-zungsgebühren, die gemäss dem jeweiligen Einzelvertrag be-schränkte, nicht exklusive, nicht übertragbare, eingeschränkte Recht, "Kaanri QM" für die zulässigen Verwendungszwecke zu benutzen.

4. Zulässige Verwendungszwecke

4.1. Der Einzelvertrag mit dem Kunden definiert den Umfang der Nutzung, wobei die zulässigen Verwendungszwecke Folgendes beinhalten:

4.1.1. "Kaanri QM" auf Microsoft-Cloud-Umgebungen zu be-treiben;

4.1.2. "Kaanri QM" durch das Azure-Konto oder andere Konten des Kunden berechtigten Benutzern für interne oder externe Zwecke des Kunden zur Verfügung zu stellen; sowie

4.1.3. "Kaanri QM" für interne oder externe Zwecke des Kunden und der berechtigten Benutzer zu laden, auszuführen oder anzu-zeigen sowie berechtigten Benutzern das Laden, die Ausführung oder die Anzeige von "Kaanri QM" zu gestatten.

5. Nutzungseinschränkungen

5.1. "Kaanri QM" wird dem Kunden nicht verkauft, sondern zur Nut-zung gemäss den Bestimmungen des Einzelvertrags, der AVB von Kaanri sowie dieser Nutzungsbedingungen überlassen. Der Kunde darf weder selbst "Kaanri QM" (oder Kopien davon) ver-kaufen, wiederverkaufen, vertreiben oder kopieren (ausser für zu-lässige Verwendungszwecke), übertragen, veröffentlichen, offen-legen, vermieten, verpachten oder Unterlizenzen dafür erteilen, noch berechtigten Benutzern oder Dritten Derartiges gestatten.

5.2. Der Kunde darf "Kaanri QM" weder selbst modifizieren, überset-zen oder daraus abgeleitete Werke schaffen oder das "Kaanri QM" zurückentwickeln, disassemblieren oder dekompilieren, noch Dritten Derartiges gestatten.

5.3. Der Kunde darf keinerlei Rechte, die dem Kunden hierin gewährt werden, an Dritte abtreten. Die Rechte, die dem Kunden hierin gewährt werden, werden jedoch auch den Rechtsnachfolgern des Kunden gewährt.

5.4. Der Kunde darf keinerlei Handlung, wozu (wobei dies keine abschliessende Aufzählung ist) auch die Anmeldung, Eintragung, Durchsetzung oder Abwehr von Immaterialgüterrechten zählt, vornehmen, welche Kaanri in irgendeiner Weise hindert, "Kaanri QM" oder die durch "Kaanri QM" durchgeführten Funktionen, Me-thoden, Routinen oder Algorithmen weiter zu entwickeln, zu nut-zen oder zu vermarkten.

5.5. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Einhaltung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Verpflichtungen des Kunden durch die berechtigten Benutzer und Mitarbeiter, Vertreter und Hilfspersonen des Kunden und ist dafür verantwortlich, ge-eignete Massnahmen zu treffen, um deren Einhaltung sicherzu-stellen.

6. Schutzrechte

6.1. Der Kunde anerkennt und stimmt zu, dass es sich bei "Kaanri QM" um urheberrechtlich geschütztes, proprietäres und/oder ver-trauliches Eigentum von Kaanri handelt, und dass sämtliche Rechte, Eigentums- und Nutzungsansprüche an "Kaanri QM" sowie alle daran bestehenden Immaterialgüterrechte der Kaanri gehören und in deren Eigentum stehen und verbleiben.

7. Vereinbarungen des Kunden mit Microsoft

7.1. Die Benutzung von "Kaanri QM" durch berechtigte Benutzer setzt voraus, dass der Kunde die notwendigen mitgeteilten Microsoft Services abonniert. Die Nutzungsrechte, die Kaanri dem Kunde erteilt, erstrecken sich nicht auf die betreffenden Microsoft Services.

7.2. Die Verfügbarkeit von "Kaanri QM" ist abhängig von der kontinu-ierlichen Verfügbarkeit der Microsoft Services beim Kunden. Falls die Microsoft Services aus jeglichem Grunde – zum Bei-spiel (i) weil das Abonnement des Kunden für die Microsoft Ser-vices aus jeglichem Grunde endet oder (ii) weil die Microsoft Services wesentlichen Änderungen unterzogen werden, die we-sentliche Änderungen von "Kaanri QM" erforderlich machen – nicht zur Verfügung stehen sollten, steht auch "Kaanri QM" dem Kunden nicht mehr zur Verfügung. Aus Änderungen der Microsoft Services kann auch resultieren, dass einzelne Funktionalitäten von "Kaanri QM" nicht mehr oder nicht mehr korrekt funktionie-ren. Soweit keine individuell für den Kunden erstellte Teile von "Kaanri QM" betroffen sind, wird Kaanri Fehler innert angemes-sener Frist mit einer nächsten Version von "Kaanri QM" beheben, wobei es Kaanri freisteht, die Spezifikationen von "Kaanri QM" jederzeit anzupassen. Die Anpassung von individuell für den Kun-den erstellten Teilen, ist in einer separaten Vereinbarung zu re-geln, welche auch Zeitrahmen und Preis dafür bestimmt.

7.3. Der Kunde verpflichtet sich, Kaanri jederzeit (durch Mitteilung der zur Authentifizierung erforderlichen Informationen an Kaanri) Zu-gang zum Microsoft-Konto des Kunden zu gewähren und diesen Zugang aufrechtzuerhalten, um Kaanri zu ermöglichen, verein-barte Supportleistungen durchzuführen und mittels eines techni-schen Nutzers die Anzahl der berechtigten Benutzer, die "Kaanri QM" im jeweiligen Abrechnungszeitraum benutzt haben, zu überwachen.

8. Lieferung

8.1. "Kaanri QM" gilt zu dem Zeitpunkt als geliefert, zu dem Kaanri dem Kunden mitgeteilt hat, dass "Kaanri QM" bereitsteht (die "Lieferung").

8.2. Der Kunde ist verpflichtet, "Kaanri QM" binnen zehn (10) Ge-schäftstagen ab dem Tag der Lieferung zu prüfen. Zeigt der Kunde Kaanri binnen dieser Frist keine Mängel an, so gilt "Kaanri QM" als abgenommen. Sollte jedoch der Kunde Kaanri anzeigen, dass "Kaanri QM" nicht in allen wesentlichen Hinsichten so funktio-niert, wie es sich aus der Produktbeschreibung ergibt, so hat der Kunde hinsichtlich des betreffenden angezeigten Mangels ledig-lich Anspruch darauf, dass Kaanri wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternimmt, die dokumentierten und reproduzier-baren Mängel binnen angemessener Frist und ohne, dass dem Kunden weitere Kosten entstehen, zu beseitigen bzw., falls ein Beseitigungsanspruch nach Meinung von Kaanri unzureichend oder nicht praktikabel ist, den entsprechenden Einzelvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

9. Vertragslaufzeit

9.1. Soweit im Einzelvertrag nicht anders vereinbart ist, beträgt die Mindestdauer der Nutzungsüberlassung initial 36 Monate. Da-nach erneuert sich die Nutzungsüberlassung jeweils automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht eine der Parteien bis mindes-tens 3 Monate vor Ende der jeweiligen Verlängerungsperiode kündigt.

9.2. Kaanri ist berechtigt, den entsprechenden Einzelvertrag jederzeit (d.h. auch während der Initialen Mindestdauer) per sofort zu kün-digen, falls der Kunde bei der Benutzung von "Kaanri QM" gegen diese Nutzungsbestimmungen verstösst, unter anderem (wobei dies keine abschliessende Aufzählung ist), wenn der Kunde "Kaanri QM" unter Verstoss gegen Klausel‎ 5 Nutzungseinschrän-kungen) oder Klausel ‎‎6 (Schutzrechte) benutzt; vorausgesetzt, der Kunde hat die betreffende Vertragsverletzung nicht binnen sechzig (60) Tagen, nachdem er schriftlich dazu aufgefordert wurde, behoben.

10. Folgen der Beendigung

10.1. Für den Fall, dass der entsprechende Einzelvertrag aus jegli-chem Grunde beendet werden sollte, gilt, dass alle für die Benut-zung von "Kaanri QM" erteilten Rechte umgehend erlöschen und der Kunde verpflichtet ist, unverzüglich:

10.1.1. die Benutzung von "Kaanri QM" oder jeglichem Teil des-selben einzustellen;

10.1.2. Kaanri (ggf.) sämtliche unbeanstandeten Rechnungsbe-träge zu zahlen; und

10.1.3. "Kaanri QM" von seiner Microsoft-Cloud-Umgebung zu entfernen (oder entfernen zu lassen).

10.2. Kaanri ist berechtigt, die Entfernung von „Kaanri QM“ über den ihr zur Verfügung gestellten Supportzugang zu überprüfen. Erst wenn Kaanri die Entfernung bestätigen kann, endet die Zahlungsver-pflichtung des Kunden per dem angestrebten Kündigungstermin. Sollte sich eine Prüfung aufgrund eines Verschuldens des Kunden verzögern oder gar nicht möglich sein oder der Kunde seiner Verpflichtung zur Entfernung nicht nachgekommen sein, so läuft der Vertrag bis zur erfolgreichen finalen Prüfung durch Kaanri weiter und der Kunde bleibt für die Bezahlung der Nutzungsge-bühren für jeden angebrochenen Monat verantwortlich.

10.3. Die folgenden Bestimmungen gelten fort, auch wenn der entspre-chende Einzelvertrag (aus welchem Grunde auch immer) endet: Klausel ‎5 (Nutzungseinschränkungen), Klausel ‎6 (Schutzrechte), ‎10.2 (Entfernung von „Kaanri QM“).

11. Gewährleistungen

11.1. Kaanri leistet Gewähr dafür, dass "Kaanri QM" während des vereinbarten Nutzungszeitraums in allen wesentlichen Aspekten im Wesentlichen so funktioniert, wie sich dies aus der aktuellen Produktbeschreibung ergibt. Im Übrigen gelten die Sach- und Rechtsgewährleistungen gemäss den AVB von Kaanri.